Freitag, 19. März 2010

Anonymität schützt nicht !

Da gibt es einen gemeinnützige Verein , der sich als Reaktion auf zahlreiche Ermittlungsverfahren, Beschlagnahmen und Hausdurchsuchungen bei "Tor"-Betreibern gegründet hat . Seitdem betreibt dieser Verein im Internet zahlreiche Anonymisierungsdienste zur kostenlosen Nutzung.

Dieser Verein informiert über sichere Kommunikation im Internet, organisiert und unterstützt Weiterbildungs- und Aufklärungsmaßnahmen für Erwachsene und Jugendliche und fördert nebenbei noch illegales Handeln.

Diese aktive Förderung von rechtswidrigem Handeln wurde Verein jetzt zum Verhängnis, denn Ruck-Zuck hat das Landgericht Nürnberg-Fürth diesem "Verein" untersagt, den Zugriff auf bestimmte Inhalte zu ermöglichen.

Nein... die Rede ist hier nicht von dem ehemals bekannten Frankfurter Verein, sondern von der German Privacy Foundation e.V. aus Berlin

"Darüber hinaus entwickeln die Mitglieder viele Ideen und Projekte um Überwachungs- und Zensurmaßnahmen zu umgehen." ( wikipedia)

"Funtionsweise der PrivacyBox
Die PrivacyBox soll es in erster Linie Journalisten, Bloggern und anderen Publizierenden ermöglichen, eine vorratsdatenfreie und anonyme Kontaktmöglichkeit für Informanten anzubieten. Sie steht aber auch weiteren Interessierten offen."
, so heißt es auf der Website des Vereins.

Es versteht sich von selber, dass der Verein nun schnellstens die Klarnamen und die Klaradressen der Personen, die ach so gern anonym bleiben wollten, herausgeben wird. Denn sonst werden heftige Ordnungsstrafen drohen.

Näheres im Übrigen unter diesem Link

Nachtrag 20.3.2010

Es handelt sich um ein einstweiliges Verfügungsverfahren.

Die Gegenseite hatte mitgeteilt,dass sie nur aufgrund einer richterlichen Verfügung die Inhalte abschalten und die Namen herausgeben würde. BITTE SEHR !

16 Kommentare:

  1. Auch wenn ich mit dem Verein nichts zu tun habe würde mich interessieren -

    1) Einstweilige Verfügung oder Hauptsache?
    2) Rechtskräftig oder nicht? Falls nein:
    3) Wurde die Gegenseite überhaupt angehört?

    Übrigens, zum Thema "heftige Ordnungsstrafen" vorsorglich eine Information:
    Ein Auskunftsanspruch mittels einstweiliger Verfügung ist grundsätzlich wegen Vorwegnahme der Hauptsache unzulässig. Dies gilt auch für einen Anspruch auf Herausgabe von Daten. (OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 12.12.2007, Az.: 23 U 132/07)

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  2. Es ist schon erstaunlich, welche sonderbaren Gruppierungen so als "gemeinnützige" Vereine anerkannt werden.

    Wie schnell Vorstände solch dubioser Vereine ihre "Ideale" aufgeben, wenn es ans "Eingemachte" geht, hat ein bekannter Frankfurter Verein gezeigt.

    Anonymität im Internet mag ein vorübergehender "Schutz" sein. Aber es müssen schon einigermaßen vertrottelte Zeitgenossen sein, die annehmen, dass diese Anonymität bei rechtswidrigen Handlungen vor Strafverfolgung schützt.

    Dem Unbekannten, der sich "kamikaze" nennt und seinen Blog unter "Dr. Viola Carstensen" führt, an dessen Enttarnung einem vermeintlich Geschädigten offensichtlich viel liegt, sollte auch klar sein, dass die missbräuchliche Verwendung eines akademischen Grades / Titels gemäß § 132a StGB geahndet wird.

    Man kann es natürlich auch wie Wilhelm Busch (1832-1882) nehmen:
    "Bemüh' Dich nur und sei hübsch froh, der Ärger kommt schon sowieso."

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  3. In Aufsätzen und Kommentaren des schmerzbefreiten Schmähblogs wird immer wieder darauf hingewiesen, wie unfähig, dumm und erfolglos RA Neuber wäre, ohne jedoch auch nur ein einziges mal einen konkreten Hinweis dafür zu geben, in welcher Sache RA Neuber denn versagt hätte.

    So manche Formuliereungen nähren in mir den Verdacht, dass es sich dabei auch um erfolglose Berufskollegen handeln könnte, denen auch keine "Argumentation" zu schade ist, um einem unliebsamen Berufskollegen zu schaden.

    Ganz besonders tut sich hier ein Großkorinthenkacker hervor.

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  4. "Wer sähe nicht, wie anmaßend es auch wäre, über Sinn und Einsicht eines anderen zu urteilen? Denn allein vor Gott liegen die Herzen und Gedanken offen."

    Petrus Abaelardus (1079-1142)

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  5. Nun wird’s aber albern.

    Da richtet ein "Anonymer" auf dem weinroten Blog Anfragen an Herrn Rechtsanwalt Andreas Neuber aus Krefeld.
    Nun nehmen wir mal an, er hält diese für beantwortenswert – an wen bitteschön soll denn diese Antwort gehen? – An den Anonymen vom 20. März 2010 12:36? Ist alles noch gesund soweit?

    Mal ganz ehrlich, glauben Sie wirklich, dass sich ein Rechtsanwalt auf Ihre Provokation einlässt?

    Vielleicht könnten Sie bei dieser Gelegenheit aber mal Ihre eigene Zusammenfassung kommentieren. Ich versuche nämlich, was ich lese, auch zu verstehen. Bei nachfolgendem Satz gelingt mir das leider nicht:

    "Unfos über eine Klage gegen einen für Datenschtz eintretenden Verein verbreiten Sie in matialischer Form über einen Webauftritt, worauf ein Dienst, worüber Daten Dritter gespeichert und an Dritte weitergegeben werden, ohne das Ihre Besucher Kenntnis durch eine Information von Ihnen erlangt haben."

    Was bitte sind "Unfos"? – Von Ufos habe ich schon mal was gehört (gesehen noch nie)... und was verstehen Sie unter "matialischer Form"? - Davon habe ich noch nie etwas gehört!

    Auch ansonsten erschließt sich mir dieser ganze Satz nicht – weder vom Inhalt, noch von der Satzkonstruktion.

    Sie gehören hoffentlich nicht zum Vorstand des angesprochenen Vereins? – Das würde dann manches erklären.

    Warum Sie allerdings nun unbedingt nach einer "richterlichen Anordnung" verlangt haben – dafür kann ja wohl hier niemand, auch nicht Herr RA Neuber. ;-)

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  6. @MaxderMiese - Süllow
    Aber was siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, doch den Balken in deinem Auge nimmst du nicht wahr?

    oder

    Da nennt ein Spatz den anderen Dachscheißer !

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  7. Leider wurde das Blog unter born-****blogspot.com entfernt. Diese Adresse ist für neue Blogs nicht verfügbar.*** 20.03.2010***Bravo

    ***Anonym hat am 20.März 2010 um 15:58h gesagt…
    Sehr schade, dass man sich nicht anonym auf rotglut-info.blogspot.com äußern kann.***

    Und dann gibt er eine hushmail Adresse an!

    Hushmail hat schon mit den Behörden kooperiert und wird es wieder tun ;-)

    Gut das hier KEINE Sockenpuppen schreiben.

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  8. Es freut mich, dass Ihnen mein Name so gut gefällt!

    Trotzdem, fand ich Nick´s Beitrag nicht so schlimm, wie Sie ihn offensichtlich fanden. Zwar fand ich schon, dass der Beitrag etwas substanzlos war, dafür dass er fehlende Substanz in einem anderen Blog bemängelte. Aber letztlich war es doch nur eine Meinungsäußerung, die er nicht unbedingt belegen muss, seinen Sie also etwas nachsichtiger mit Nick! Wir wollen doch in Zukunft nicht auf seine Beiträge verzichten!

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  9. Im vorigen Herbst, kurz nachdem Reinholz aus seiner Ordnungshaft zurückgekehrt war und seinen aktuellen Schmähblog eröffnet hatte, kommentierte einer im Zusammenhang mit der Frage wann nun endlich Gravenreuth seine Haft antritt:
    Ich zitiere sinngemäß,

    "...ich bin überzeugt, dass Du (also Reinholz) noch vor Gravenreuth wieder in Ordnungshaft gehst".

    Vermutlich kann man davon ausgehen, dass diese Vorhersage sich jetzt bewahrheitet.

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  10. "Auch wenn ich mit dem Verein nichts zu tun habe würde mich interessieren -

    1) Einstweilige Verfügung oder Hauptsache?
    2) Rechtskräftig oder nicht? Falls nein:
    3) Wurde die Gegenseite überhaupt angehört?

    Übrigens, zum Thema "heftige Ordnungsstrafen" vorsorglich eine Information:
    Ein Auskunftsanspruch mittels einstweiliger Verfügung ist grundsätzlich wegen Vorwegnahme der Hauptsache unzulässig. Dies gilt auch für einen Anspruch auf Herausgabe von Daten. (OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 12.12.2007, Az.: 23 U 132/07)"

    Das habe ich mich auch zuerst gefragt, als ich das hier gelesen habe.

    Ist denn ein Sieg ohne Anhörung der Gegenseite überhaupt ein Sieg?

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  11. Lieber Nick,
    nimm es mir nicht übel, aber dein letzter Kommentar, ergibt für mich wirklich keinen Sinn!
    Da der Herr Gravenreuth verstorben ist, ist die Feststellung, dass wenn dann eher der Herr Reinholz in den Knast geht, gelinde gesagt trivial bis makaber!
    Deshalb würde ich dich bitten deinen Beitrag vielleicht mal etwas zu erklären!

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  12. Auf dem weinroten Blog langweilt man sich offensichtlich wieder einmal und spielt zwischenzeitlich mangels "tiefgreifender Thematik" ein wenig Sockenpuppen-Kasperletheater.

    Besonders in den Vordergrund drängelt sich dabei ein(e) "Joschy" mit dem Blogger-Profil
    02986856821144307761.

    Wer war das doch gleich?

    Dschamila... 02986856821144307761 (Boocompany)
    Joschy... 02986856821144307761 (Boocompany, fastix)
    Dschamina... 02986856821144307761 (Boocompany, Fricke-Blog, fastix)
    Lore (fake-account)... 02986856821144307761 (Boocompany)

    Und ihr gehören noch viele andere Sockenpuppen! – Na, so ein Theater aber auch!

    Wie nannte der Spatz den anderen gleich? Ach ja – Dachscheißer !!!

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  13. Der gemeine Haussperling, ist eher nicht dafür bekannt, seine Hinterlassenschaften auf Dächern zu verteilen. Dafür kommen eher Tauben in Frage.

    Die Redewendung Dreckspatz rührt von seiner Vorliebe für Ausgiebige Sandbäder her.

    Er kann auch schimpfen wie ein Rohrspatz, oder ein Spatzenhirn haben, oder es kommt vor dass Menschen mit Kanonen auf Spatzen schießen, aber viele haben lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach. In Ulm wurden dem Spatzen sogar einige architektonische Ideen beim Bau des Münsters zugeschrieben, ach ja und dann gab es noch den Spatz vom Wallrafplatz!

    Zwar galt der Spatz früher als Schädling, das rührte aber daher, dass er eine Vorliebe für Getreide hatte.

    Indes, was kann der Spatz dafür, wenn die Menschen ihre Häuser auf seine Toiletten bauen?

    Der Haussperling zeigt das ganze Jahr über ein geselliges und soziales Verhalten. Viele Verhaltensweisen des Haussperlings sind auf das Leben in der Gruppe ausgerichtet, und der Tagesablauf ist stark synchronisiert.

    Aber das weiß Lore sicher noch besser!

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  14. Zur Durchführung von Projekten sind immer auch Vor-und Zwischenfinanzierungen erforderlich.Ob ein Projekt erfolgreich abgeschlossen wurde, darüber kann nur eine Endabrechnung Auskunft geben und dazu sind Detailkenntnisse erforderlich.

    Ganz allgemein kann man sagen, jedes Projekt birgt das Risiko in sich, dass es scheitert. Solange die hierfür aufgewendeten Finanzmittel vom Projektinitiator getragen werden und nicht an die Allgemeinheit delegiert werden ist dagegen nichts einzuwenden.

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  15. Ohne die "wissenschaftliche Abhandlung" von Max über Sperlinge überdimensional ausdehnen zu wollen, muss ich doch korrigieren, denn den "gemeinen" Haussperling gibt es nicht.

    Unsere einheimischen Sperlinge (Haus- und Feldsperlinge) gehören zur Familie der Webervögel innerhalb der Ordnung Passeriformes (Sperlingsvögel), die sehr umfangreich ist und fast 70 Familien beinhaltet.

    Das Adjektiv "g e m e i n e r" gehört wohl eher zu dem im übertragenen Sinn benutzten Begriff "Spatz" - eine ganz besondere Gattung federloser Zweibeiner (die allerdings manchmal auch Federn lassen müssen!), die sich in Gruppen zusammenfinden, sich aufplustern und immer lauter als der Nachbar oder Vorgänger sein wollen.
    Sie geben oft ihr "schilp" ab, ohne zu wissen, worum es eigentlich geht.

    Es sind die Diffamierer und Krakeeler, die ohne Beweise vorzubringen, beleidigen und anderer Leute Ruf bewusst zu schädigen suchen. Die nachpiepsen, was der Vorgänger von sich gegeben hat, nur um Krach zu machen, möglichst anonym (Spatzen sind alle so ähnlich – aber nie gleich!!!) – das sind die "gemeinen Spatzen", die den anderen "Dachscheißer" nennen - die mit den gefiederten Nützlingen (ja, sie sind wirklich nützlich!) so gar nichts zu tun haben!

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  16. Und nochmal zu den Sperlingen...

    In Peking hatte man es im Zuge der Kulturrevolution geschafft, die dort vorkommende Sperlingspopulation vollständig auszurotten.

    Wer den Film "Nacht über China" gesehen hat, weiß, was Massendemagogie anrichten kann.
    Die Originalaufnahmen von hochbeladenen LKW-Kolonnen, die die toten Vögel aus der Stadt transportierten, vergisst man nicht mehr.
    Makaber, dass obenauf Menschen saßen, die triumphierend die kleinen Tierkörper in die Kamera hielten, stolz ihren "Sieg" präsentierend.

    Ein solches Massaker könnte nicht einmal das Influenza A-Virus, das die sogenannte "Vogelgrippe" verursacht, anrichten.

    Meine Sperlinge – es sind hier überwiegend Feldsperlinge – mag ich sehr, auch wenn sie ihre Hinterlassenschaften gezielt auf der Terrasse und auf den Fensterbänken platzieren, das Dach trifft es selten, in dem Punkt stimme ich Markus zu.

    Der ungefiederte "gemeine Spatz", der den anderen "Dachscheißer" nennt, ist mir dagegen zuwider.

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