Donnerstag, 20. Mai 2010

Termine ? Termine !

Heute fand vor dem Landgericht in Krefeld eine weitere mündliche Verhandlung statt. Im Gegensatz zum Prozessgegner war mein Mandant sowie ein Mitarbeiter erschienen und machten Ausführungen zur Sache, die erhellend waren. Es hat sich in jedem Fall gelohnt, dass die Mandanten die weite Reise auf sich nahmen.

Das Gericht wird nun am 1.7.2010 eine Entscheidung verkünden, weswegen die einstweilige Verfügung, um die es hier ging, voll-inhaltlich (!!) in Kraft bleibt und dem Gegner verbietet, bestimmte Äußerungen zu wiederholen, wenn er nicht Gefahr laufen möchte, dass wieder einmal Ordnungshaft beantragt wird.

Danke an die Kollegin, die ausführte, ich hätte die Mandantschaft sachkundig beraten !

Update

Wie ich schon ausführte, blieb die einstweilige Verfügung solange in Kraft, bis sie durch eine anders lautende Entscheidung quasi "außer Kraft" gesetzt wird.

Eine solche anders lautende Entscheidung liegt nun vor und wird wohl akzeptiert werden.

12 Kommentare:

  1. Na, so was aber auch, will denn nun gar kein Gericht mehr auf diesen großen "Rechtskundigen" hören und endlich so urteilen, wie er es voreilig und blumig verkündet hat?! – Was ist nur los in diesem Rechtsstaat ???

    Tja, und warum hat dieser "großmäulige Verkünder" die Gelegenheit nicht wahrgenommen und vor Gericht seine Rechtsansicht nochmals dargelegt? – So ein Hasenfuß!

    Nun hat er ja jetzt wieder Gelegenheit, ordentlich auf die Pauke zu hauen, um sich eine Verlängerung seines "Urlaubsaufenthaltes" zu genehmigen. :-D

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  2. Der Primitivblogger muß beim ersten Gerichtstermin ja einen gewaltigen Eindruck auf die Richterin gemacht haben wenn die eigene Anwältin im geraten hat zum Termin am 20.5. 2010 nicht zu erscheinen!

    Kommentar vom 20.5.2010.

    "fastix hat gesagt…
    Wieso warst Du eigentlich nicht selber, wie groß angekündigt, im Termin, um Deine Haarpracht zu präsentieren? ;-)

    Das ich zum Termin komme habe ich nicht, also auch nicht groß angekündigt. Die Anwältin hatte mir auch mitgeteilt, dass ein Erscheinen zu diesem Termin nichts bringen würde, es würden nur noch die Sachlage erörtert, nichts Neues mehr vorgetragen, die Anträge gestellt. Letzter "Formalkram" also. Was sollte ich also dort?"

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  3. Vergleicht man das geistige Niveau und die Zielsetzung der Berichterstattung der "Blidzeitung" mit dem des "Primitivbloggers", so liegt dieser noch um Dimensionen unter der Bildzeitung.
    Wenn das die neue Vielfalt der Medien sein soll, so danke ich bestens!

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  4. "Primitivblogger" ist ein fast noch geschönter Ausdruck für den/die Betreiber dieses Schmierentheaters.

    Da war man doch heute eiligst bemüht, ein paar Kommentare zu entfernen, die noch weit unter die ohnehin schon unter der Gürtellinie liegenden Beiträge reichten.

    Man begnügt sich nicht mehr damit, das berufliche Ansehen ihres "Lieblingsanwaltes" zielgerichtet schädigen zu wollen.

    Der mangelnde Erfolg ihrer Schmähungen und Diffamierungen lässt sie jetzt das Privatleben und die Familienangehörigen des Anwaltes einbeziehen.
    Da fragt man sich doch, ob diese Herrschaften überhaupt noch so etwas wie Verstand haben, von Anstand haben sie offenbar noch nie etwas gehört.

    Bezeichnend, dass ein Anonymer um 09:31 einen Kommentar einstellte, der mir vom Wortlaut gar sehr bekannt vorkam. - Tja, wenn einem aber so gar nichts mehr einfallen will, greift man halt schnell mal auf Textbausteine der Gerüchteküche AAZ zurück, nicht wahr, Sau-Bär "Pidder"?

    Es war wohl kaum so etwas wie Einsicht, was zum Betätigen der Löschtaste führte, denn der erste Kommentar stand ja auch bereits am Vorabend dort.

    Einem stillen Beobachter blieb jedenfalls ausreichend Zeit, entsprechende Bildschirmbeweise zu sichern. ;-)

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  5. @ Stiller Beobachter

    Die Screenshots hätte ich gerne !

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  6. @ Andreas Neuber

    On-line as a mail or how every time with date and signature?

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  7. Wo ist denn eigentlich der Beitrag "o Tempora, o mores" gebliegen und warum wurde der entfernt?

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  8. Ooch Kiesfurzer, einfach mal den Kies aus den Augen reiben, dann ist er auch wieder zu sehen! ;-)

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  9. "Das Gericht wird nun am 1.7.2010 eine Entscheidung verkünden, weswegen die einstweilige Verfügung, um die es hier ging, voll-inhaltlich (!!) in Kraft bleibt und dem Gegner verbietet, bestimmte Äußerungen zu wiederholen, wenn er nicht Gefahr laufen möchte, dass wieder einmal Ordnungshaft beantragt wird."

    Hallo,

    ist nun alles so gekommen wie angekündigt und hat der Schlosser seine klatsche bekommen?

    Liebe Grüße

    Max

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  10. Inzwischen ist seit 1.7 eine Woche vergangen. Ist bereits das Ergebnis bekannt?

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  11. ja, das ergebnis ist bekannt. Die haben verloren. Aber dieser Beitrag wird ohnehin nie veröffentlicht werden, gell Herr Neuber? ;P

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