Dienstag, 25. Januar 2011

Die Ereignis der letzten Tage

Zwei Ereignisse der letzten Tage sind besonders bemerkenswert :

-einmal die Pfändung der Domain nerdcore.de  durch die EUROWEB aus Düsseldorf und
-zum anderen der Untergang eines Online-Journalisten, der ursprünglich einmal auszog, um der Wahrheit zu dienen aber dann nicht die Finger von anderen Konten lassen konnte.

Was den Fall nerdcore betrifft, so versammeln sich wieder im Netz die selbsternannten Juristen und Moralisten und treffen dort auf Anarchisten und Chaoten. Eine unheilvolle Allianz !

Was aber den eigentlichen Versuch anbetrifft, aus einem rechtskräftigen Titel ( Kostenfestsetzungsbeschluss) zu vollstrecken anbetrifft, da lassen wir doch einfach mal den BGH zu Wort kommen. Der hat es mit einfachen Worten erklärt :

a) Eine "Internet-Domain" stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO in eine "Internet-Domain" ist vielmehr die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber der Domain ( Hier wohl dieser Rene W.)  gegenüber der Vergabestelle aus dem der Domainregistrierung ( hier wohl die DENIC) zugrunde liegenden Vertragsverhältnis zustehen.

b) Die Verwertung der gepfändeten Ansprüche des Domaininhabers gegen die Vergabestelle aus dem Registrierungsvertrag kann nach §§ 857 Abs. 1, 844 Abs. 1 ZPO durch Überweisung an Zahlungs Statt zu einem Schätzwert erfolgen.


VII ZB 5/05 Entscheidung vom 5.7.2005
Schade, dass Herr Rene W. vorzeitig nun doch zahlte, denn den Prozess hätte die DENIC nicht gewinnen können. Jetzt gilt : Außer Spesen nichts gewesen... Aber es sind nicht die Spesen der EUROWEB .


Was den berühmten Investigativ-Online-Journalisten anbetrifft, so sieht sich dieser jetzt mit der Tatsache konfrontiert, dass es für eine vorsätzlich sittenwidrige Tat in der Insolvenz keine (!!) Restschuldbefreiung gibt.


Pikant, dass er durch sein Handeln nun auch noch seine Gattin mitreingerissen hat.Aber mit verbrannter Erde kennt er sich ja scheinbar aus.

 

12 Kommentare:

  1. Nun ja die Dame hat ja auch von den 75 Tausend gut gelebt. Ich finde es aber am allerbesten, dass Sie nun auch für die abmahnfähigen Beiträge in seinen Kasper Forum verantwortlich ist. Die ersten Abmahnungen sind schon raus. Ob die beiden anspruch auf eine gemeinsame Zelle haben?

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  2. Man kommt ja nicht gleich ins Gefängnis, nur weil man seine Schulden nicht zahlen kann.

    Dann wäre viele Gutmenschen-Blogs ohne Administrator

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  3. So ist es Herr Neuber. Der Herforder lacht sich eins und hat längst ein neues Projekt im Fokus. Aber schaun wir mal, ob jetzt die Bielefelder Staatsanwaltschaft sich zu einem strafrechtlichen Verfahren aufrafft. Auf seinem Boocompanyclonforum ist der Hausmeister zum Leben erwacht und pöbelt herum. Einen Bericht zum Prozeßgeschehen hat er angekündigt, wird aber noch eine Weile dauern, denn er ist ersteinmal mit seiner Journalistenkarriere beschäftigt. Unwissende haben ihm ein neues virtuelles Zuhause gegeben:

    http://frickemeier.en-a.de

    Allen Ernstes führt er dort seine vernachlässigten Blogs und Foren als Referenz seiner bisherigen journalistichen Tätigkeit an!

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  4. Geteiltes Leid ist halbes Leid, oder wie es im Eheversprechen wohl heißt: „...in guten wie in schlechten Tagen...“

    So wie ich die Vorgänge verstanden habe, hat die Gattin wohl selbst aktiv mitgewirkt und von den Vorgängen sehr genau gewusst, die zum Eigentumswechsel des „Gesamtsümmchens“ führte.

    Auch wenn es in der Insolvenz keine Befreiung von der Restschuld gibt und sie dem Pärchen wohl sehr lange anhängen wird, ist das im Rechtsstaat die ganze „Strafe“ für eine vorsätzliche Tat ???

    Das wäre ja geradewegs eine Einladung für schmerzbefreite und finanzschwache Langfinger, ihr „Einkommen“ auf ähnliche sittenwidrige Weise aufzubessern, kurzfristig gut zu leben und anschließend, zwar beladen mit einer Schuldsumme, weiter aus dem Sozialtopf zu schöpfen.

    Mir ist aus längst vergangenen Zeiten ein Fall bekannt, da hatte eine junge Frau sich eine wesentlich geringere Summe aus einer Kasse „geliehen“. Sie wurde zu einer Haftstrafe verurteilt und musste diese auch absitzen (den Säugling hat in der Zeit der Kindesvater betreut) und anschließend die Schuldsumme bei einer ihr zugewiesenen Arbeit abarbeiten – und das hat auch niemand als „ungerecht“ empfunden.
    Die betroffene Person hat sich mit Sicherheit nie wieder an fremdem Eigentum vergriffen.

    Nun ja, es war halt ein „Unrechtsstaat“, in dem Diebe bestraft wurden – jetzt werden sie auch „verurteilt“, um anschließend in der Öffentlichkeit des World Wide Web gleich wieder einen auf „dicke Hose“ zu machen und mit Fingern auf vermeintliche „Abzocker“ zu zeigen.

    Recht hat eben nichts mit Gerechtigkeit zu tun – auch nicht im Rechtsstaat, damit werde ich wohl immer Probleme haben.

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  5. Aha, es war "der erstbeste Rechtsanwalt", der von Herrn C.F. mit dem Mandat betraut wurde, weil er sein "Handeln und Veröffentlichen ganz toll fand".

    Und dann forderte der doch einfach einen Abschlag, um nicht ganz um sonst gearbeitet zu haben, so binnen einer Woche – von einem Mandanten, der vorher einfach mal hat 75 Tausend mitgehen lassen.

    Rechtsanwälte können in ihren Forderungen gegen Mandanten aber auch so was von unverschämt sein !!! :-D

    Man kann sich halt nur das leisten, was man auch bezahlen kann, verehrter Hausmeister!
    Und wer keine Kohle hat, sollte sich rechtskonform verhalten, dann ist man auch nicht auf den "erstbesten Rechtsanwalt" angewiesen.

    Spätestens jetzt wird wohl jeder Anwalt gewarnt sein, einen C.F. jemals zu vertreten.
    Nicht nur, dass er dann umsonst arbeitet – es wird auch gleich öffentlich der Ruf ruiniert.

    Nun ja, warten wir die kommenden Ereignisse ab, denn ziemlich großspurig wurde heute versprochen, "dass es ab jetzt erst so richtig spannend werden wird".
    An irgendjemand erinnert mich diese Heißluftblaserei...

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  6. Heißluftblaserei oder Verdrängung, irgendwie scheint der Realitätsverlust einen bedrohlichen Status anzunehmen. Klar haben manche Zeitgenossen das Talent, alles schönreden zu können. Aber, eines ist sicher: Aus Dung wird nie und nimmer Gold!

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  7. >>>Aha, es war "der erstbeste Rechtsanwalt", der von Herrn C.F. mit dem Mandat betraut wurde, weil er sein "Handeln und Veröffentlichen ganz toll fand".<<< Fred K. hat in einem seiner zahlreichen öffentlichen Profile doch angegeben ein abgebrochenes Jurastudium vorweisen zu können, (wie auch immer das mit evtl. Abschluss der Hauptschule zustande gekommen sein mag), ob Claus F. den Hobby Redakteur Fred K. als Berater konsultierte? Immerhin lagen zwischen Mandatsniederlegung und Prozess am 24.01.11 mindestens 2 Monate "Rechtsanwaltsfindungszeit".

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  8. Die „Rechtsanwaltsfindungszeit“ war in dem Falle wohl auch nicht das Maß der Dinge.

    Es hätte sich wohl auch nach weiteren 2 Monaten kein Anwalt gefunden, der bereit wäre, nur aus lauter Berufsleidenschaft umsonst zu arbeiten.

    Die nach dem Versäumnisurteil noch zusätzlich diffamierenden Äußerungen des Herrn C.F. bei „erwischt“ gegen seinen Anwalt

    „Einflußnahme seitens der Nutzlosbranche? Nicht auszuschliessen, aber selbst wenn es so war – kaum beweisbar“

    dürften für andere Warnung genug sein, von diesem Herrn auch in Zukunft kein Mandat mehr anzunehmen.

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  9. Mit so einem Gerichtsurteil im Nacken, mit dem drohenden strafrechtlichen Verfahren, mit ein oder zwei anderen zivilrechtlichen Verfahren im Februar, läßt es sich schwer Fuß fassen im normalen Leben. Die auf Google gesuchte Popularität wird einem plötzlich zum Verhängnis. Da die Gattin mit reingezogen wurde, hat sie es auch schwer. Schon werden Rufe auf einem anderen Blog laut, man solle ihn in Ruhe lassen und soll Mitleid mit ihm haben. So ein Aufruf kann nur aus dem Munde der letzten getreuen Freunde kommen, die ihn gerne anonym beistehen und anstacheln, aber nun selbst fürchten offenbart zu werden und seinen Ruf mit ihm zu teilen.

    Die Geister die er rief, er wird sie nicht mehr los!

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  10. Rumgedröns
    "Schon werden Rufe auf einem anderen Blog laut, man solle ihn in Ruhe lassen und soll Mitleid mit ihm haben."

    Muss man bei jemandem, der am Boden liegt, noch nach treten ?
    Neue Aktionen und besonderen Sprech- oder Schreibdurchfall kann ja kommentieren, aber sonst ?

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  11. @ Andreas Neuber

    Vieleicht gelangt er zur Einsicht und schaltet alle seine Foren und Blogs ab und verschwindet aus dem Internet, weil er erkennt, das er am Boden liegt? Ich befürchte aber, er schwebt weit über den Wolken, sozusagen völlig losgelöst von der Erde.

    http://www.youtube.com/watch?v=Ql4kaofJ02c

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  12. @Andreas Neuber,

    "Muss man bei jemandem, der am Boden liegt, noch nach treten?"

    Wo bitte liegt der Herr denn am Boden? Allenfalls in der objektiven Betrachtung Außenstehender - aber doch nicht der eigenen Auffassung zufolge.

    Im Gegenteil - weiterhin öffentlich zelebriert unser "Zuchtmeister" erneute Ziel- und Stalkingopfersuche, kündigt weiter munter seine weiteren Enthüllungen und "Bömbchen" (ich kann dieses Geseiere langsam nicht mehr hören, es ist nur noch lächerlich bis oberpeinlich) an.

    Wenn das keine neuen Aktionen oder Schrieb-/Sprechdurchfall sind - was bitte dann???

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